Betriebliche
Altersversrogung

Spezialist:
Fachanwalt für Arbeitsrecht Wolfgang Steen

          















 

 
 
 

Altersversorgung

   
Direktversicherungen



Ein Schwerpunkt der Tätigkeit von Rechtsanwalt Steen ist die Sicherung von Ansprüchen aus betrieblicher Altersversorgung.

Die Betriebsrente gewinnt als zweite Säule zunehmende Bedeutung in der persönlichen Altersversorgung. Gleichzeitig sind über Direktversicherungen und Gehaltsumwandlungen neue Wege eröffnet.

 

In Fragen der betrieblichen Altersversorgung vertreten wir nicht nur Einzelmandanten, sondern sind auch beratend tätig, wenn in den Betrieben Änderungen geplant oder Kürzungen beabsichtigt sind.

Gerade in diesem Bereich gilt es, die Fülle einschlägiger Rechtsprechung zu beachten, Besitzstände zu sichern und praktische Lösungen zu entwickeln. Betriebsräte haben es hier in der Hand, Ansprüche der Belegschaft zu erhalten.

 

Rechtsanwalt Steen, gleichzeitig Fachanwalt für Sozialrecht, verfügt über langjährige Erfahrungen in diesem Gebiet, auch bei Anpassungen im Zuge von Betriebsübergängen oder Fusionen.

Auch bei der Rentenanpassung nach § 16 BetrAVG gilt es, die jeweils neueste Rechtsprechung zu beachten - z.B. zum Konzerndurchgriff

Bei Scheidungen gilt seit 01.09.2009 das neue Recht zum Versorgungsausgleich. Diese betrifft auch Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung. Der ausgleichsberechtigte Ehegatte erwirbt dann - bei der internen Teilung - ein eigenständiges Anrecht gegen den Arbeitgeber oder die Pensionskasse, die die betriebliche Altersversorgung durchführt. Das heißt, obwohl er (oder sie) dort nie gearbeitet hat, wird man im Alter zum Anspruchsberechtigten.

Hinweis: Neue Entscheidung des BAG zur Zillmerung als pdf

URTEILE: 

Mit Entscheidung vom 21.04.2009 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) noch angenommen, eine "außerplanmäßige" Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) müsste zur Vertragsanpassung bei der betrieblichen Altersversorgung führen. Überraschend wurde diese Sichtweise jetzt mit Urteil vom 20.05.2014 wieder aufgegeben.
Worum geht es? Viele Versorgungsordnungen enthalten eine sog. "gespaltene Rentenformel", das heißt, für das Einkommen bis zur BBG leistet der Arbeitgeber z.B. einen Beitrag von 2%, für Einkommen darüber aber z.B. 14%. Hintergrund: Wer oberhalb der BBG verdient, kann hierauf keine Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung erzielen. Dies gleicht der Arbeitgeber dadurch aus, einen wesentlichen höheren Beitrag für Einkommensbestandteile oberhalb der BBG für die betriebliche Altersversorgung zu leisten. Wird aber die BBG, wie ab Jan. 2003 geschehen, überraschend um einen deutlichen Betrag (damals: EUR 500 mtl. bzw. EUR 6.000 jährlich) angehoben, kann schnell der Effekt eintreten, dass bisher besser gestellte Einkommensbestandteile nur mit einem geringeren Beitrag bedient werden müssen - dies sogar nachträglich !
Noch 2009 entschied also das BAG (damals noch unter dem Vorsitzenden Zwangziger), eine solche Einbuße sei nicht hinzunehmen. Doch jetzt (unter der Vorsitzenden Gräfl) soll dies nicht mehr gelten. In dem konkreten Fall bedeutete dies für die Klägerin eine Renteneinbuße von mtl. EUR 167,20. Mit viel Mühe der juristischen Begründungsformeln heißt es in der Entscheidung vom 20.05.2014 lapidar, eine Einbuße von ca. 20% sei nicht so schwerwiegend, dass diese unzumutbar wäre.... Ein Schelm, wer hier eine erfolgreiche Lobbyarbeit der Arbeitgeberseite vermuten wird.

Versorgungszusagen



Beratung Betriebsrat


Änderungen betrieblicher Versorgungsordnungen











Versorgungsausgleich

Die Unberechenbarkeit
des BAG